Falken Emscoast unterstützen den Protest irakischer Geflüchteter

 … in Düsseldorf am 22. Juli 2017 und hoffen auf weiteren Widerstand gegen Abschiebungen

Am 22. Juli fand auf dem Grabbelplatz in der Düsseldorfer Innenstadt eine Kundgebung von geflüchteten Menschen aus dem Irak statt. Wir sind dort gemeinsam mit der Linke Emsland hingefahren, um den Protest zu unterstützen. Die ca. 150 Teilnehmer machten darauf aufmerksam, dass der Irak kein sicheres Land ist und sie protestierten gegen Abschiebungen in den Irak. Trotz der Kriegssituation im Irak werden die Asylanträge vieler Iraker abgelehnt und ihnen droht die Abschiebung.

Wir deuten den erstarkenen Protest der irakischen Gemeinde als eine Reaktion auf den politisch motivierten Anstieg der Ablehnungsquoten beziehungsweise Rückgang der Anerkennungsquoten. So machte die Bundestagsabgeordnete der LINKEN Ulla Jelpke bereits darauf aufmerksam, wie das Bundesinnenminsterium bewusst durch interne Erledigungsvorgaben Verfahrensmängel im Asylverfahren produziert, die zu höheren Ablehnungsquoten insbesondere bei Geflüchteten aus Afghanistan führen. Auch hatte Pro Asyl bereits für August 2016 eine Wende in der Anerkennungs – und Ablehnungspraxis für die vier zentralen Herkunftsländer Afghanistan, Eritrea, Irak und Syrien festgestellt. Mediale Aufmerksamkeit hat dabei die Praxis bei Geflüchteten aus Afghanistan hervorgerufen, da die Bundesregierung, in denen von ihr als sicher eingestuften Gebieten Afghanistans bereits viele Geflüchtete abgeschoben hat.

Die Entscheidungspraxis bei Geflüchteten aus dem Irak ist jedoch noch nicht ins öffentliche Bewusstsein gedrungen. Dabei ist die ansteigende Entwicklung der Ablehnungsquoten seit August 2016 bei irakischen Geflüchteten prozentual noch gravierender. Während nämlich die Ablehnungsquoten bei Irakern zwischen Januar bis Juli 2016 noch bei circa 12% lag, stieg die Quote fast kontinuerlich an und erreichte im Mai 2016 mit circa 43% ihren Höchststand (siehe Grafik).

Wir sind der Meinung dass sich zukünftig daran etwas ändern muss, indem der gemeinsame Protest von Afghanen, Irakern sowie allen übrigen Geflüchteten zusammen mit Flüchtlingsinitiativen intensiviert werden sollte. Die irakische Gemeinde hat dafür mit ihrer Kundgebung einen guten Anfang gelegt. Leider ist dazu zu sagen, dass die Beteiligung von Nichtflüchtlingen und Flüchtlingsinitiativen nicht groß war, anders als es bei den letzten Großdemonstrationen von afghanischen Geflüchteten der Fall war. Die Gründe dafür sehen wir, eben in ein fehlendem Bewusstsein für die Situation der irakischen Geflüchteten, aber vor allem in einer (noch) mangelnder Verbindung zwischen ihnen und Flüchtlingsinitiativen.

Positiv zu bewerten ist aber die Protestbeteiligung von Vertretern der Düsseldorfer Hochschulinitiative „Refugee Support Project HSD“, die Kontaktflyer unter den irakischen Geflüchteten verteilten (siehe Bild unten). Wir halten dieses Engagement für immens wichtig, um zukünftig die Interessen der irakischen Geflüchteten auf eine breitere sowie effektivere Basis zu stellen.